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RG, 21.01.1905 - Rep. I. 412/04 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Sind die von einem Testamentsvollstrecker eingegangenen Wechselverbindlichkeiten und die Kosten des wegen einer solchen Verbindlichkeit gegen den Nachlaßverwalter geführten Prozesses Masseschulden?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Masseschulden; Testamentsvollstrecker
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 60, 30
Wird zitiert von ...
- BGH, 14.05.1985 - IX ZR 142/84
Rückforderung einer den Erben nicht zustehenden Leistung im Nachlaßkonkurs
Der Vorschrift des § 224 Abs. 1 Nr. 5 KO liegt der Gedanke zugrunde, daß die Berechtigten aus Geschäften, die ein Nachlaßpfleger oder Testamentsvollstrecker in ordnungsmäßiger Verwaltung des Nachlasses auch im Interesse der Nachlaßgläubiger vorgenommen hat, nicht auf die Konkursquote verwiesen werden dürfen (RGZ 60, 30, 31;… Mentzel/Kuhn/Uhlenbruck, KO 9. Aufl. § 224 Rdn. 6; vgl. Hahn/Mugdan, Die gesamten Materialien zu den Reichs-Justizgesetzen 7. Bd. S. 254).